Vergangene Woche teilte das Onlineportal gulli.com mit, dass in einem Verfahren eines Rechteinhabers aus der Filmindustrie gegen den Onlinehoster RapidShare AG aus der Schweiz das OLG in zweiter Instanz die Position des Hosters gestärkt hat. Es wurde festgestellte, dass RapidShare bereits ein vielfaches mehr als die erforderlichen Maßnahmen zur Verhinderung von illegalen Angeboten unternimmt. Wenn jedoch ein Filmtitel beschreibende Inhalte enthält, bei denen mittels der Filterung der Wortbestandteile eine Vielzahl von anderen legalen Angeboten beschränkt würden, dann ist diese Technik für RapidShare unzumutbar. Auch geht die Forderung, der Anbieter müsse gegen externe Linksammlungen vorgehen, zu weit.
Insgesamt ist RapidShare mit diesem Urteil zufrieden. Nach gulli.com meint der Rechtsanwalt Daniel Raimer, der RapidShare vertreten hat: “Das Urteil ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Die früher übliche Praxis von Rechteinhabern, RapidShare unter Verkennung der Realitäten und Missachtung des Geschäftsmodells von RapidShare auf gut Glück zu verklagen, geht nicht mehr auf. Die jüngsten Gerichtsentscheide in Deutschland und in den USA zeigen dies ganz deutlich.”
Erfreut ist RapidShare auch über den nun einforderbaren Kostenanspruch. Gründer und Geschäftsführer Christian Schmid meint dazu: “Das Urteil freut uns auch deshalb, weil es mit einem Kostenerstattungsanspruch verbunden ist. Insofern sollten sich Rechteinhaber in Zukunft genau überlegen, ob sie sich nicht die Zeit und vor allem die Kosten sparen wollen, RapidShare für etwas zu verklagen, für das das Unternehmen nicht haftbar gemacht werden kann.”
Post a Comment