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Category Archives: Marke Patent Geschmacksmuster Gebrauchsmuster

Abmahnung: Esser Promotion fordert Lizenzierung für “Hangover Party”

Donnerstag, Januar 26, 2012

Es mag zuerstnicht wie eine Abmahnung aussehen, aber der Brief von Esser Promotion aus 52385 Nideggen ist juristisch gesehen eine solche. Denn der Inhaber, Rene Esser, fordert einen Partyveranstalter auf,innerhalb kürzester Zeit eine Nachlizensierung für eine Marke vorzunehmen, da eine entsprechende Verletzung vorgelegen haben soll. In einer aktuellen Sache handelt es sich um die Marke [...]

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Abmahnung: RA Lampert für Clinton Großhandels-GmbH (Marke: Camp David)

Dienstag, Juni 14, 2011

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Firma Clinton Großhandels-GmbH aus Hoppegarten bei Berlin vor, in welcher die unberechtigte Verwendung der Marke “Camp David” auf Sport- und Freizeitartikeln vorgeworfen wird. Die Abmahnung wurde von Herrn Rechtsanwalt Lampert unter Bezugnahme von Angeboten auf der Auktionsplattform eBay ausgesprochen. Neben der Unterlassungs- und Auskunftverpflichtung wird in der vorformulierten Unterlassungserklärung [...]

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Abmahnung: SKW Schwarz für Skechers USA – Geschmacksmuster für Gesundheitsschuhe (eBay)

Mittwoch, September 1, 2010

Aktuell liegen mir wieder neue Abmahnungen vor, in denen die SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Frankfurt im Auftrag der Firma Skechers diversen eBay-Händlern die Verletzung von Geschmacksmustern vorwirft. Die Firma Skechers USA Inc. II aus Manhattan Beach, Kalifornien, und die deutsche Firma Skechers USA Deutschland GmbH aus Dietzenbach haben durch die Eintragung von diversen Gemeinschaftsgeschmacksmustern die [...]

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