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Abmahnung: SKW Schwarz für Skechers USA – Geschmacksmuster für Gesundheitsschuhe (eBay)
Aktuell liegen mir wieder neue Abmahnungen vor, in denen die SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Frankfurt im Auftrag der Firma Skechers diversen eBay-Händlern die Verletzung von Geschmacksmustern vorwirft. Die Firma Skechers USA Inc. II aus Manhattan Beach, Kalifornien, und die deutsche Firma Skechers USA Deutschland GmbH aus Dietzenbach haben durch die Eintragung von diversen Gemeinschaftsgeschmacksmustern die ästhetische Gestaltung von Oberschuhen (z.B. Registernummern 1037329, 1631169, 1631086) sowie das Design der Sohle (Reg. 1564980) geschützt. Verkauft nun ein Händler Schuhe, deren Oberschuhgestaltung – unabhängig von der Sohle – oder deren Sohle – auch unabhängig vom Oberschuh – einer dieser Anmeldungen entspricht, verletzt er die Rechte der Firmen aufgrund der eingetragenen Rechte. Gerade wenn Händler unter dem Stichwort “Gesundheitsschuhe” bei eBay werben, scheinen sie mit hoher Wahrscheinlichkeit in das Raster der Abmahnungen zu geraten. Die abmahnenden Fimen vertreiben selbst diese Schuhe unter dem Stichwort “Shape Up”. Moniert wird aber nicht das Grundprinzip der abgerundeten Sohle sondern die konkrete Gestaltung von Ober- und Unterschuh. Und da haben scheinbar die chinesischen Hersteller bestens die Originale nachgeahmt – und der Händler ist nun der Dumme, der am Ende der Vertriebskette zuerst dafür gerade stehen muss.
Bei den Abmahnungen fällt negativ auf, dass nur eine extrem kurze Frist gesetzt wird. Diese ist an sich nicht zu beanstanden, sie sollte jedoch nicht zu unüberlegten Unterschriften unter der sehr weiten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung oder anderen übereilten Schritten führen. Stoppen Sie umgehend den Verkauf, selbst wenn die noch so schönste Kundenanfrage eingeht. Oder wollen Sie einem Testkäufer eine Steilvorlage für gerichtliche Maßnahmen liefern?
Da in den Sachen auch schon mindestens eine einstweilige Verfügung erlassen wurde, sollte hier sofort anwaltliche Hilfe konsultiert werden. Achten Sie aber adarauf, dass Ihnen der Anwalt auch wirklich im Detail erklären kann, was vom Schutz der Anmeldungen erfasst ist und was nicht. Mit Geschmacksmusterverletzungen haben nicht viele Kollegen zu tun und es ist nicht immer schön, wenn man später nur noch Schadensbegrenzung betreiben kann. Achten Sie auch unbedingt auf die gesetzte Frist, sollten Sie diese nicht einhalten können, nehmen Sie Kontakt zur Gegenseite auf und bitten um eine kurze Fristverlängerung zur anwaltlichen Beratung. In der Regel wird diese Ihnen gewährt. Nur eben vermeiden Sie inahtliche Ausführungen, sonst verbauen Sie sich unter Umständen eine spätere Strategie.
Benötigen Sie meine Hilfe? Ich kann gern auch die Ihnen übersandte Abmahnung wegen der Verletzungunvon Geschmacksmustern übernehmen. Unabhängig ob Sie meine Kanzlei in Dortmund-Huckarde persönlich aufsuchen können oder ob wir die Angelegenheit per Email oder Telefon besprechen – ich helfe Ihnen gern weiter.
Hier finden Sie meine Kontaktdaten: Kanzlei Bischoff & Kollegen, Büro Dortmund
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