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Monthly Archives: Juli 2010

Abmahnung: Nümann Lang für Planet Punk Music GbR – Sexy Bitch

Von der Karlsruher Kanzlei Nümann Lang werden nun auch Abmahnungen im Auftrag der Planet Punk Music GbR ausgesprochen, die sich auf den Download und die Weiterverbreitung des Titels “Rivendell feat. Cruncher: Sexy Bitch” in sogenannten peer-2-peer-Netzwerken (filesharing über emule/edonkey bzw. BitTorrent) beziehen. Es wird neben der Unterlassungserklärung auch die übliche Zahlung von Schadenersatz in Höhe [...]

Abmahnung: Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft für MIG Film: The Way – Der Weg des Drachen

Aktuell mahnt Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der MIG Film den illegalen Download des Films “The Way – der Weg des Drachen” über sogenannte peer-to-peer-Netzwerke ab. Der Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, wie sie vorformuliert beiliegt, zu unterschreiben und Schadenersatz zu zahlen.

AG München: Kein Rückabwicklungsrecht gegenüber Hersteller bei Herstellergarantie

In der Entscheidung AG München 121 C 22939 hatte das Gericht zu entscheiden, ob sich ein Käufer eines Computers, den er in einem Discounter gekauft hatte, auch an den Hersteller wenden kann, um den Kauf rückabzuwickeln. Der Hersteller hatte eine Herstellergarantie übernommen. Nachdem der Hersteller einen Fehler zum zweiten mal repariert hatte, wollte der Käufer [...]

BGH: kein Schmerzensgeld bei bergbaubedingten Erschütterungen

In seiner Entscheidung V ZR 142/09 hat der BGH die Klage auf Schmerzensgeld aufgrund bergbaubedingter Erschütterungsschäden endgültig abgelehnt. Die Klägerin wohnt im Einzugsbereich des saarländischen Steinkohlenbergbau. Dort kam es 2005/2006 zu mehreren Erdstößen, aufgrund welcher sie bis heute mit erheblichen psychischen Problemen und psychosomatischen Schäden wie Schlaflosigkeit zu kämpfen hat. Der eingeklagte Anspruch auf Schmerzensgeld [...]

Abmahnanwälte: Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte aus Köln (SWS)

Wie bereits berichtet sind uns Abmahnungen der Rechteinhaber Arnz und Zimmermann (Titel: Heul doch) bekannt geworden, welche von der Kölner Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter ausgesprochen wurden. Die Kanzlei selbst ist sowohl in Berlin als auch in Köln ansässig. Die uns bekannten Abmahnungen wurden im Büro in Köln verfasst. Die Kanzlei, welche bislang noch nicht mit [...]

Abmahnung: Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Arnz und Zimmermann: Heul doch

Inzwischen sind uns Abmahnungen bekannt geworden, die von der Kölner Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter im Auftrag der Herren Bob Arnz und Gerd Zimmermann ausgesprochen wurden. Bei dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung handelt es sich um den Titel “Heul doch” aus dem Album “LaFee: Jetzt erst Recht”. Sicher ist dem einen oder anderen Empfänger nach Heulen zu [...]

Abmahnung: .rka Rechtsanwälte für Koch Media: Just Cause 2

Wer in letzter Zeit das Spiel “Just Cause 2″ im Internet heruntergeladen hat, sollte sich nicht wundern, wenn er nun eine Abmahnung der .rka Rechtsanwälte im Briefkasten hat. Ebenso werden Anschlussinhaber angeschrieben, über deren Anschluss ein solcher Download stattgefunden hat – unabhängig ob dem Anschlussinhaber dies bekannt ist oder nicht. Schließlich muss er für einen [...]

Update: exklusiv-modelagentur.com droht mit Anwalt – na und, Teil II

Wer meinen Mustertext für Widerruf/Anfechtung/Kündigung benutzt hat, konnte bestimmt die folgende Email mit dem Inhalt “wir mögen keine Formbriefe” geniessen. Dazu konnte ich nur “na und?” sagen. Aber nun bekomme ich eine weitere Email mit einer zweiten Mahnung von mehreren Seiten weitergeleitet. Und diese ist – man staune erneut – wortgleich mit den parallel versendeten [...]

OLG Düsseldorf: Maßnahmen von RapidShare sind ausreichend

Vergangene Woche teilte das Onlineportal gulli.com mit, dass in einem Verfahren eines Rechteinhabers aus der Filmindustrie gegen den Onlinehoster RapidShare AG aus der Schweiz das OLG in zweiter Instanz die Position des Hosters gestärkt hat. Es wurde festgestellte, dass RapidShare bereits ein vielfaches mehr als die erforderlichen Maßnahmen zur Verhinderung von illegalen Angeboten unternimmt. Wenn [...]

Update: exklusiv-modelagentur.com mag keine Formschreiben – na und?

Irgendwie scheine ich den Nerv der “Veranstalter” der Plattform exklusiv-modelagentur.com getroffen zu haben. Ich erhielt heute Kopien von Reaktionen, in denen unter anderem stand “Wir hier sind keine Freunde von vorgefertigten Schreiben. Um Ihre Anfrage zu bearbeiten senden Sie uns bitte eine von Ihnen persönlich geschriebene Email zu.” [IRONIE AN] Dann bitte ich doch vielmals [...]